Beschreibung

Die Demokratie als vergleichsweise junge Staatsform ist Angriffe gewohnt: Von Terrorismus bis Wahl-Müdigkeit muss sie sich immer wieder behaupten. Die Pandemie-Situation bringt indes ganz neue Herausforderungen hervor: Demonstrationen gegen die Corona-bedingten Einschränkungen führen zu offenen Grenzüberschreitungen, wie das Eindringen in den Reichstag im August 2020. Parlamentarische Verfahren wurden ersetzt durch ein Entscheidungsgremium wie den Bund-Länder-Rat, für den an sich keine Entscheidungsbefugnisse vorgesehen sind – das Parlament legitimiert nachträglich. Medizinisch-wissenschaftliche Aussagen bekommen ein bis dahin nie gekanntes Gewicht im gesellschaftspolitischen Diskurs. Bund, Länder und Kommunen: Auch die föderale Struktur Deutschlands wird so sichtbar wie schon lange nicht mehr – Abstimmungsmechanismen und Zuständigkeiten bewähren sich oder werden in Frage gestellt. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Was bedeuten diese Herausforderungen für die Demokratie? Wo zeigt sie sich standhaft und widerstandsfähig, wo lernt sie hinzu und stärkt sich – und wo zeigt sie ihre Schwächen? Lässt sich aus der Krise etwas lernen, damit wir demokratisch gestärkt daraus hervorgehen? Diese Fragen möchten wir mit unseren Gästen und Ihnen diskutieren.

Programm
19:00 Uhr Begrüßung Dr. Markus Stadtrecher, vh Ulm und Anja Dargatz, Fritz-Erler-Forum

19:10 Uhr Vortrag Prof. Dr. Daniel Kübler, Institut für Politikwissenschaft, Universität Zürich

Diskussion mit Prof. Dr. Daniel Kübler, Katrin Albsteiger und Leni Breymaier, Mitglied des Bundestags
Moderation: Kolja Schwartz, Redaktion Recht und Justiz, SWR

Volkshochschule Ulm (EinsteinHaus)

Kornhausplatz 5
89073 Ulm

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